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21.01.2016, 07:48 Uhr
Fraktionen von SPD und CDU plädieren für ausgewogene und sozial verträgliche Verteilung der Flüchtlinge
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen
Die Fraktionen von SPD und CDU sprechen sich dafür aus, dass in der aktuellen Diskussion zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen alle in Frage kommenden Flächen sorgfältig geprüft werden. Nur so ist eine ausgewogene und sozial verträgliche Verteilung der Flüchtlinge über das gesamte Essener Stadtgebiet zu erreichen.
Hierzu erklärt Jörg Uhlenbruch, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Wir stehen unter einem enormen Zeitdruck. Gegenwärtig werden der Stadt Essen monatlich rund 535 Flüchtlinge zugewiesen. Es gilt, diese Flüchtlinge unterzubringen und zu betreuen. Da wir kurzfristig hierfür weitere Flächen benötigen, kommen in erster Linie Flächen und Immobilien in Frage, die noch in diesem Jahr zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden können. Und zwar sowohl für neu zugewiesene Flüchtlinge, als auch zur schrittweisen Aufgabe beziehungsweise Umnutzung der bisherigen Flüchtlingsdörfer. Bei privaten Flächen und Immobilien setzt dies aber die Mitwirkung der Eigentümer voraus. Die aktuell in den Medien kommunizierten Flächen wären kurzfristig realisierbar. Sie würden aber in Gänze nicht ausreichen, um auch die Flüchtlingsdörfer, wie zum Beispiel im Mathias-Stinnes-Stadion in Essen-Karnap, abzubauen. Daher sind weitere Flächen in der gegenwärtigen Prüfung, die wir Schritt für Schritt im Rat der Stadt Essen beraten müssen. Nur so werden wir es schaffen, die erforderlichen Kapazitäten schnellstmöglich zu erreichen und eine möglichst gesamtstädtisch ausgewogene Verteilung zu gewährleisten.“ „Die laufende Zuweisung von monatlich rund 535 Flüchtlingen macht eine Entscheidung zwar dringlich, dies darf aber nicht dazu führen, dass Beschlüsse übers Knie gebrochen werden. Hierfür sind die Auswirkungen auf die weitere Entwicklung der Stadtquartiere zu groß. Bei der Unterbringung von Flüchtlingen muss die gesamte Stadtgesellschaft mithelfen. Wir dürfen diese Aufgabe nicht einseitig den Stadtteilen auflasten, die ohnehin schon mit vielen sozialen Fragen konfrontiert sind. Auch bei der Größe von Einrichtungen gibt es eine Grenze des Machbaren“, gibt SPD-Fraktionschef Rainer Marschan zu bedenken. Wichtig sei es, bei so entscheidenden Fragen, deren Folgen für viele Jahre spürbar sein können, die örtlichen Politiker und auch die betroffene Bevölkerung mitzunehmen.
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